FDP Rheine - Archiv


	Archiv

13.01.2005:

Die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz, FDP-
Ortsverbandsvorsitzender J. Willems, FDP-Fraktionsvorsitzender A. Holtel und die FDP-Spitzen des Kreises diskutieren mit der Rheinenser Bürgermeisterin Dr. Angelika Kordfelder über die Haushaltsprobleme der Kommunen... [mehr]

01.02.2005:

“Die FDP Rheine sieht durch Tourismus Chancen für mehr Arbeitsplätze in Rheine” - die FDP Rheine und Mitglieder des Kreistages diskutieren mit dem tourismuspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion MdB Burgbacher... [mehr]

13.06.2005:

Eine zusätzliche Gruppe in den St. Raphael-Kindergarten? Die FDP Rheine diskutiert mit M. Harmsen (Leiterin des Kindergartens) und S. Robbes (finanzverantwortlicher der Kirchengemeinde), W. Grottendiek (Vorsitzender des Stadtteilbeirates Dutum/Dorenkamp) und einigen Müttern... [mehr]

17.09.2005:

Endspurt im Wahlkampf... [mehr]

09.10.2005:

Die FDP Rheine begutachtet die Methoden der Kanalsanierung in Hauenhorst und Rheine... [mehr]

22.12.2005:

Die FDP Rheine beteiligt sich an der Weihnachtsaktion des Salzstreuers... [mehr]

20.01.2006:

FDP Rheine begrüßt Sicherung vorhandener Arbeitsplätze durch Planungsänderungen...[mehr]

17.03.2006:

FDP-Politiker Romberg besucht die Drogenberatungsstelle in Rheine... [mehr]

24.05.2006:

MdB Otto Fricke zu Besuch in Rheine: Wird aus der Kaserne Gellendorf eine Ruinen- oder Gartenstadt? [mehr]

Geld muss der Aufgabe folgen

Die Kassen der Städte und Gemeinden sind leer und wer ihnen in dieser Situation neue Aufgaben überträgt, muss die Finanzmittel dafür mitliefern. Über die strikte Einhaltung dieses Konnexitätsprinzips waren sich Bürgermeisterin Dr. Angelika Kordfelder und die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Gisela Piltz schnell einig. Die aus Düsseldorf stammende Abgeordnete besuchte jetzt mit den FDP-Spitzen des Kreises Steinfurt und der Stadt Rheine die Bürgermeisterin im Rathaus. Die auch von MdB Gisela Piltz angestoßene weitreichende Gemeindefinanzreform, die konkrete Situation der kommunalen Haushalte im Kreis Steinfurt, die Umsetzung der Hartz IV-Gesetze und das Engagement des Bundes, der Länder und Gemeinden in der aktuelle Flutopferhilfe für Südostasien standen im Mittelpunkt des Gespräches. Gemeinsame Ansätze fanden Dr. Angelika Kordfelder und MdB Gisela Piltz neben der Notwendigkeit einer grundlegenden Gemeindefinanzreform auch im föderalen Aufbau der Bundesrepublik und in den damit verbundenen Verantwortlichkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden. Gemeinsamkeiten entdeckten sie aber auch in ihrer politischen Laufbahn, die für beide als Ratsmitglieder in ihren Heimatstädten begann.
(Quelle: Münsterländische Volkszeitung)




			v.l.n.r.: Dr. Angelika Kordfelder, Gisela Piltz, Patrick Horstmann



	v.l.n.r.: Johannes Willems, Alfred Holtel, Dr. Angelika Kordfelder






	v.l.n.r.: Patrick Horstmann, Mechthild Lüggert, MdB Burgbacher, Alfred Holtel

FDP Rheine sieht durch Tourismus Chancen für Arbeitsplätze in Rheine

Über die Chancen der Weiterentwicklung in Bentlage mit Kloster, Saline und Naturzoo diskutierte die FDP Rheine mit Mitgliedern des Kreistages und dem tourismuspolitischen Sprecher der FDP Bundestagsfraktion MdB Burgbacher.
Neben einer langfristigen Entwicklung im Bereich Gesundheitstourismus, kombiniert mit der stillen Erholung im Bentlager Wald, bieten sich Naturzoo, Salzsiedehaus, Gradierwerk Saline, „Gottesgabe“, Kloster Bentlage und auch das Falkenhofmuseum als Ausflugsziele an. Der liberale Bundestagsabgeordnete und die FDP Rheine sind

sich darin einig, dass im Bereich Gesundheits- und Wohlfühltourismus das Interesse der Bevölkerung weiter steigen wird. Aber auchim Bereich Mobiltourismus sehen der Tourismusexperte und Alfred Holtel kurzfristige Entwicklungsmöglichkeiten. Hier lassen sich mit verhältnismäßig geringem Kostenaufwand Stellplätze für Wohnmobile einrichten und durch den Kassenbereich des Naturzoos verwalten. Diese Chancen für Bentlage und den Naturzoo will die FDP Rheine genutzt sehen, denn durch die Ausschöpfung der Tourismuschancen in Bentlage ergeben sich zusätzliche Arbeitsplätze für Rheine.




	Zusätzliche Kindergartengruppe in den St. Raphael-Kindergarten? In welchem Kindergarten werden unsere Kinder nach den Sommerferien aufgenommen, diese Frage stellten einige Eltern den FDP-Kommunalpolitikern in Dutum. Aufgrund der Neubautätigkeit übersteigen die Anmeldezahlen die vorhandenen Kindergartenplätze um 20. Bei einem Besuch des Kindergartens St. Raphael zeigte sich, dass im Mehrzweckraum vorübergehend eine zusätzliche Gruppe betreut werden kann. Mechthild Harmsen, Leiterin des Kindergartens, und Siegfried Robbes als finanzverantwortlicher der Kirchengemeinde erläuterten Hans Willems und Alfred Holtel von der FDP, dem Vorsitzenden des




	Hans Willems und Alfred Holtel mit Wilfried Grottendiek und einigen Müttern mit ihren Kindern

Stadtteilbeirates Dutum/Dorenkamp Wilfried Grottendiek und einigen Müttern mit ihren Kindern die Möglichkeiten des Kindergartens und informierten über die Gespräche, die bereits mit der Michael-Schule geführt worden sind um den Sportunterricht aus dem Mehrzweckraum des Kindergartens in die Turnhalle der Michael-Schule zu verlegen.
Auch für die Ausstattung der zusätzlichen Gruppe zeichnet sich bereits eine Lösung ab. Nach Meinung der Liberalen sollte die vorübergehende Unterbringung einer zusätzlichen Gruppe im
St. Raphael-Kindergarten realisiert werden um die Entwicklung der zukünftigen Anmeldezahlen in den nächsten Jahren in Ruhe beobachten zu können, bevor die Entscheidung über den Neubau eines weiteren Kindergartens im Bereich Dutum/Dorenkamp getroffen wird, denn in einigen Stadtteilen gehen die Anmeldezahlen der Kindergärten ja bereits zurück.




	Wahlkampf zur Bundestagswahl 2005 In den heißen Wochen vor dem Wahlkampf war natürlich auch die FDP Rheine mit dem Wahlkampfstand in der Rheiner Innenstadt präsent. Wir möchten uns bei den interessierten Mitbürgern bedanken und bei den vielen Helfern.



	Kanalsanierung durch Einbau von Inliner-Folien In Hauenhorst und Rheine führt die Firma WAX-Umweltschutz mit einem neuartigen System Kanalsanierungen durch. Sanierungsbedürftige Kanäle werden durch Einziehen einer Textilfolie mit Kunststoffbeschichtung abgedichtet. Hans Willems und Alfred Holtel von der FDP Rheine informierten sich vor Ort in Hauenhorst über die Arbeitsweise der Firma WAX-Umweltschutz und begutachteten die Beschaffenheit der in den Kanälen verlegten Inliner-Folie nach Aushärtung.




	Hans Willems und Alfred Holtel mit ehrenamtlichen Mitarbeitern des Salzstreuers

Die Salzstreuer-Aktion (Impulse für Sach- und Geldspenden) wurde von der FDP Rheine auch mit 150 Euro unterstützt

Neben der wöchentlichen Ausgabe von „Cent-Broten“ kümmern sich die Mitarbeiter der Beratungsstelle Salzstreuer besonders zu Weihnachten um viele Bedürftige in den Stadtteilen Dorenkamp und Dutum. Mit Unterstützung verschiedener Spender, erhielt der Salzstreuer weitere Sach- und Geldspenden und konnte somit zum Weihnachtsfest Geschenkpakete mit Grundnahrungsmitteln, Konserven, Spielzeugen für Kinder und Lebensmittelgutscheinen an Hilfsbedürftige verteilen.
Hans Willems und Alfred Holtel informierten sich über die Hilfsaktionen des Salzstreuers und überreichten 150 Euro zur Unterstützung einer hilfsbedürftigen Familie.
(Der Bericht in der Münsterländischen Volkszeitung ist hier nachzulesen.)

FDP Rheine begrüßt Sicherung vorhandener Arbeitsplätze durch Planungsänderungen

Neben einer möglichen Neuansiedlung von Betrieben, sieht die FDP-Fraktion die Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze in Rheine als vorrangige Aufgabe von Politik und Verwaltung. Bei der Vorbereitung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses waren sich die Liberalen einig, dass die Änderungen der Flächennutzungs- und Bebauungspläne „Schulte-Werning“, „Hauptstraße/Am Spieker“ (Hauenhorst) und „Sassestraße“ primär von der Verwaltung abzuarbeiten sind, um in den betroffenen Betrieben Arbeitsplätze zu sichern und neue schaffen zu können. Auch die Verlagerung vorhandener Betriebe im Stadtgebiet genießt nach Meinung der FDP-Fraktion Vorrang, um zum Beispiel am Dutumer Kreisel die vorhandene Wohnbebauung zu ergänzen, gleichzeitig aber auch um die Wohnbebauung gegen den Verkehrslärm des Kreisels abzuschirmen, betonte Hans Willems. Bei der Abwägung: Sicherung der vorhandenen Arbeitsplätze, Optimierung der Betriebsabläufe und einer moderaten Erweiterung der geplanten Verkaufsfläche zur bestehenden Verkaufsfläche am vorhandenen Standort, gegenüber den Einschränkungen der Zentrenverträglichkeit, fiel die Entscheidung pro Arbeitsplätze bei der FDP-Fraktion einstimmig aus, fasste Alfred Holtel die Diskussion zusammen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung diskutierten die Liberalen die Haushaltsansätze für 2006. Angesichts der organisatorischen und personellen Neuordnung im Kulturbereich stellt die FDP hier alle Ausgaben auf den Prüfstand. Arbeitsaufträge zu den Bereichen Kloster Bentlage, Kulturservice, Volkshochschule und Musikschule werden in einem Arbeitskreis kurzfristig abgearbeitet.




	FDP-Politiker Romberg gibt Bestandsgarantie "Das Land NRW drückt eine Schuldenlast von 111 Milliarden Euro", diesen Satz muss Dr. Stefan Romberg, gesundheits- und sozialpolitischer Sprecher der FDP- Landtagsfraktion, in diesem Frühjahr öfter vortragen. Die enorme Schuldenlast, welche die schwarz-gelbe Koalition von der rot-grünen Vorgängerregierung übernommen hat, bestimmt die aktuelle Politik in NRW maßgeblich.Dies spürt auch die Drogenberatung in Rheine und deren Geschäftsführer Ulrich Kleinehollenhorst.

Der Verein, der ein niedrigschwelliges Kontaktcafé sowie betreutes Wohnen für ca. 20 Drogenpatienten anbietet, wird sein Angebot einschränken müssen. Wobei Romberg die Kürzungen auch fachlich begründen kann. "In den letzten Jahren ist im Drogenbereich auch vieles falsch gelaufen. Das Endziel muss die Drogenfreiheit sein. Ich habe das Gefühl, dass bisher vielen Menschen die Sucht viel zu einfach gemacht wurde", erklärt der Gesundheitsexperte die Situation. Fördern und fordern sei auch in der Drogenpolitik die Maxime der Landesregierung. Inkonsequenter Umgang mit Drogenkranken helfe niemandem weiter, so Romberg.

Dabei hatte der FDP-Politiker auch positive Nachrichten im Gepäck. Die Mittel für Prävention und die flächendeckende Drogenberatung sollen unangetastet bleiben. "Prävention ist das Hauptziel unserer Drogenpolitik", bekräftigte Romberg. In diesem Bereich könnte die Drogenberatung in Rheine, die aktuell zwei Mitarbeiter im Präventionsbereich haben, sogar profitieren, da die CDU-FDP Koalition die Mittel gerechter über das Land verteilen möchte. Bisher werden Großstädte bei der Drogenhilfe oft bevorteilt. Diese Nachricht löste bei den Rheiner Drogenberatern ein positives Echo aus.

Weiterhin sollen in Zukunft die Krankenkassen mehr in die Pflicht genommen werden. "Wenn Sucht eine Krankheit ist, müssen die Krankenkassen auch zu deren Heilung beitragen", so Romberg. Die Aufgaben müssen neu verteilt und klarer voneinander abgegrenzt werden, forderte der Liberale. "Schließlich sollen die bestehenden Strukturen auch den zukünftigen Generationen noch zur Verfügung stehen. Daher müssen wir genau schauen was möglich und nötig ist."




	Wird aus der Kaserne Gellendorf eine Ruinen- oder Gartenstadt? Um die festgefahrenen Verhandlungen zwischen der Stadt Rheine und der BIMA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) positiv zu beeinflussen, hatte die FDP Rheine den Bundestagsabgeordneten Otto Fricke nach Rheine eingeladen. Otto Fricke ist Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und zugleich Mitglied im Verwaltungsrat der BIMA. Nach Gesprächen im Rathaus mit Bürgermeisterin Frau Dr. Kordfelder und dem Beigeordneten Dr. Janning, sowie den Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Rheine wurde die seit über einem Jahr leerstehende Kasernenanlage in Gellendorf besichtigt. Otto Fricke wird sich gemeinsam mit den MdBs von CDU und SPD, die ebenfalls im Verwaltungsrat der BIMA tätig sind, für eine realistische Werteinschätzung des Kasernengeländes einsetzen, um die Bemühungen der Stadt Rheine und aller Fraktionen zur zukünftigen Nutzung zu unterstützen. Bisher scheitert diese Umsetzung leider an den überzogenen Einnahmevorstellungen der BIMA. Der militärische Wert dieser Kasernenanlage mag zwar einige Millionen Euro betragen, aber für die vorgesehene, zukünftige zivile Nutzung, sind erhebliche Investitionen durch die Investorengruppe - die Stadt Rheine und das Land NRW - erforderlich. Damit einige funktionsfähige Gebäude erhalten bleiben können und der Standort nicht in seiner Gesamtheit dem Verfall überlassen wird, ist hier zur Erhaltung der volkswirtschaftlichen Werte eine rasche Einigung notwendig.


		Gespräch im Rathaus: v. l. Alfred Holtel, Otto Fricke, Dr. Janning, Frau Dr. Kordfelder, Horst Dewenter (verdeckt), Hans Willems

	MdB Otto Fricke mit Mitgliedern der FDP-Fraktion Rheine: v.l. Hans Willems, Otto Fricke, Detlef Brunsch, Alfred Holtel

MdB Otto Fricke im Gespräch mit Presse- vertretern am Eingangstor der Kaserne Gellendorf